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Deutsch-Türkischer Unternehmerverein in der Europäischen Metropolregion Nürnberg e.V.

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Presseerklärung vom 15.11.2011

Veröffentlicht von am in Presseerklärungen 2011
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Presseerklärung

des Deutsch-Türkischen Unternehmervereins in Mittelfranken

 vom 15.11.2011

 zu den derzeitigen Erkenntnissen über die Mordserie zum Nachteil von acht türkischstämmigen und einem griechischen Opfer

(bekannt unter der unglücklichen Bezeichnung „Döner-Morde“)

 

Die Presse ist bemüht, gerade in diesen Tagen Türkeistämmige, auch Mitglieder unseres Vereins zu den bisherigen Erkenntnissen über die Mordserie zum Nachteil von acht türkischstämmigen und einem griechischen Opfer, bekannt unter der unglücklichen Bezeichnung „Döner-Morde“, zu befragen. Wir nehmen dies zum Anlass, folgende Erklärung abzugeben:

 

Zunächst wollen wir auf diesem Wege nochmals unsere aufrichtige Anteilnahme gegenüber den Hinterbliebenen der Opfer zum Ausdruck bringen. Es scheint bei allen Berichten in diesen Tagen der Aspekt der Anteilnahme unterzugehen. Dem sollte die Bevölkerung mit Würde und Anstand entgegentreten.

 

Natürlich stehen erhebliche strafrechtliche Vorwürfe und einzelne Straftäter im Vordergrund. Die Ermittlungen laufen an. Auch wenn es nach jahrelangen ergebnislosen Ermittlungen nun doch zu einem, wenn auch zufälligen Ermittlungserfolg gekommen ist, so ist aus unserer Sicht das heutige Ergebnis das maßgebliche Kriterium. Wir sind stolz, in einem Lande zu leben, in dem das Rechtsstaatsprinzip als wichtigste Errungenschaft eines Staates gilt. Wir glauben an rechtsstaatliche Verfahren, in denen Täter für ihre Taten mit der notwendigen Härte des Gesetzes zur Verantwortung gezogen werden. Nichts anderes gilt hier in der betreffenden Angelegenheit.

 

Klar sind die derzeitigen Erkenntnisse sehr brisant: es geht um Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit, ja sogar das Wort „Terrorismus“ wird in den Mund genommen. Nicht zuletzt werden zudem Behörden selbst, vor allem der Verfassungsschutz des Landes Thüringen, für ihre bisherigen Ermittlungen stark kritisiert, ja teilweise verdächtigt.

 

Wir stellen fest, dass die türkische Bevölkerung erschüttert ist. Wir stellen aber auch fest, dass die deutsche Bevölkerung beschämt ist und alles daran setzt, den Rechtsextremismus, den es aus unserer Sicht überall auf der Welt gibt, zu bekämpfen. Wir geben unmissverständlich zu verstehen, dass wir zu unserer Heimat, zu Deutschland stehen, in guten wie in schlechten Zeiten. Uns ist bewusst, dass die Zuordnung der besagten Taten in das Milieu der Rechtsextremen gerade in Deutschland einen sehr negativen Impuls setzen kann. Auch hier ist Sachlichkeit und Nüchternheit gefragt.

 

Der Deutsch-Türkische Unternehmerverein in Mittelfranken (TIAD) e.V., der aufgeklärte Mitglieder in sich vereint, wünscht sich eine transparente und uneingeschränkte Aufklärung. Der Verein ist sich sicher, dass der Kampf gegen Rechtsextremismus in Deutschland mit aller Kraft fortgesetzt wird. Gerade in der Stadt der Menschenrechte, hier in Nürnberg wird etwa vorbildlich gegen Rechtsextremismus lange Zeit schon gearbeitet. Auch das nehmen wir zur Kenntnis und bedanken uns bei denen, die sich mutig in den Dienst des Kampfes stellen.

 

Wir wünschen uns bei allemdem keine Debatte vergleichbar der sog. Sarrazin-Debatte, bei der man hier und da für jeden erkennbar sehr stark bemüht war, vielleicht sogar noch ist, die eigenen Positionen in den Vordergrund zu rücken. Ein populistischer Wettlauf war regelrecht eröffnet, pauschale Behauptungen Anschuldigungen waren an der Tagesordnung (vgl. auch nochmals die Presseeklärung des TIAD vom 19.10.2010 auf der Internetseite www.tiad.de). Auf türkischer Seite wünschen wir uns, den Einsatz der Mehrheit gegen die Minderheit der Rechtsextremen wahrzunehmen und die Dinge bei allem Verständnis für die aufkommende Angst differenziert zu betrachten, genauso wie wir das auch im Rahmen der Integrationsdebatten immer gefordert haben und weiter fordern.

- für den Vorstand -

 

Emre Hizli

Vorsitzender des TIAD

Rechtsanwalt

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