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Deutsch-Türkischer Unternehmerverein in der Europäischen Metropolregion Nürnberg e.V.

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Presseerklärung vom 20.03.2010

Veröffentlicht von am in Presseerklärungen 2010
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Presseerklärung des Deutsch-Türkischen Unternehmervereins in Mittelfranken e.V. (TIAD) vom 20.03.2010 anlässlich der Wahl des Integrationsrats in Nürnberg

 

TIAD zeigte sich engagiert und rief zur Beteiligung an der Wahl zum Integrationsrat auf. Am 20.03.2010 hat TIAD Kandidaten für die Wahl des neuen Integrationsrats in Nürnberg eingeladen. Mehrere Kandidaten sind erschienen und haben sich und ihre Vorstellungen über die Arbeit des Integrationsrats dargestellt. TIAD hat dem seine Vorstellungen und Wünsche gegenübergestellt, wodurch für beide Seiten ein interessanter und zukunftsorientierter Informationsaustausch stattfinden konnte.

 

Der Deutsch-Türkische Unternehmerverein in Mittelfranken e.V. (TIAD) dankt der Stadt Nürnberg für das Engagement in Sachen Integration und Zuwanderung. Auch schon in der Vergangenheit haben die Verantwortlichen der Stadt Nürnberg immerzu die Wichtigkeit und Notwendigkeit der Bestrebungen zur Integration ausländischer Bevölkerungsgruppen in Nürnberg gesehen.

 

Mit der Wahl des Integrationsrats sind nun aber alle Menschen mit Migrationshintergrund selbst gefragt. Deren Engagement und Einsatz werden den Erfolg der Arbeit des Integrationsrats bestimmen. Als öffentliche kommunale Einrichtung vertritt der Integrationsrat  die Belange der Zuwanderer in Nürnberg. Insbesondere wirkt er mit, deren Lebensverhältnisse zu verbessern und das friedliche und gleichberechtigte Zusammenleben in der Stadt zu fördern.  Der Integrationsrat berät den Stadtrat in allen Fragen, die Zuwanderer in Nürnberg betreffen und zum eigenen Wirkungskreis der Stadt gehören. Dies geschieht durch eigene Anregungen und durch Stellungnahme auf Anforderung des Stadtrats oder der Stadtverwaltung, dies soweit die kommunale Satzung der Stadt Nürnberg betreffend den Integrationsrat.

 

Eine vernünftige und erfolgreiche Integrationsarbeit und –politik des Integrationsrats verlangt eine Auseinandersetzung mit den Belangen aller Zuwanderer. Diese Aufgabe ist nur zu lösen, wenn etwa die türkische Bevölkerungsgruppe in ihrer ethnischen Vielfalt erkannt und gemeinsame Wege herausgearbeitet werden. Hierzu ist notwendig, dass die Gewählten den persönlichen Kontakt zu Vereinen und ähnlichen Einrichtungen der Zuwanderer suchen, ohne auf die ethnische Gruppierung fixiert zu sein, der die Gewählten selbst angehören. Hier ist die Öffnung der Gewählten zu allen ethnischen Gruppierung sehr entscheidend über das Gelingen des Projektes „Integrationsrat“. Keinesfalls dürfen einseitige Interessen vertreten werden. Hier sehen wir vor allem die Aufgabe, gerade zwischen den Gruppierungen zu vermitteln, gemeinsame Projekte zu lancieren und darauf hinzuweisen, dass ein friedliches und gleichberechtigtes Leben nur möglich ist, wenn die Menschen mit gegenseitigem Respekt aufeinander zu gehen, ohne jeden Vorbehalt. Wir sehen eine weitere Aufgabe des Integrationsrats darin, Menschen mit Migrationshintergrund eben zusammen zu führen, um den gegenseitigen, von Respekt und Toleranz geprägten Zusammenhalt zu fördern.

 

Der Integrationsrat darf nicht als Selbstzweck begriffen werden. Er ist nicht eine rein formale Einrichtung. Nein, der Integrationsrat ist tatsächlich mit gewichtigen Rechten ausgestattet. Ihm kann für eigene Veranstaltungen und Aktivitäten sogar Haushaltsmittel der Stadt Nürnberg zur Verfügung gestellt werden. Die Anregungen des Integrationsrats sollen in der Stadtratskommission für Integration innerhalb von drei Monaten behandelt werden. Tritt die Kommission der Anregung bei, wird über sie im Stadtrat oder zuständigen Ausschuss entschieden. Tritt sie der Anregung nicht bei, kann der Integrationsrat nach nochmaliger Beschlussfassung Behandlung im zuständigen Ausschuss verlangen. Die Planungen der Stadt, die Zuwanderer in besonderem Maße betreffen, werden dem Integrationsrat so bald wie möglich vor der Behandlung im Stadtrat oder zuständigen Ausschuss zur Stellungnahme vorgelegt. Der Integrationsrat erhält zu allen öffentlichen Stadtrats- und Ausschusssitzungen die Sitzungsunterlagen. Er kann in die öffentlichen Sitzungen dieser Gremien ein Mitglied entsenden, das auf Wunsch des Stadtrats oder der Ausschüsse  für den Stadtrat Nürnberg zu Fragen, die Zuwanderer in besonderem Maße betreffen, als Sachverständiger gehört werden kann.

 

Damit wird eine Einrichtung geschaffen, mit der aus Sicht des TIAD tatsächlich die Belange der Zuwanderer effektiv vertreten werden können. Der Integrationsrat ist für die Stadt Nürnberg eine große Chance, forthin das friedliche und gleichberechtigte Zusammenleben aller Menschen in Nürnberg und Umgebung zu fördern. Eine absolute Gleichberechtigung ist weder möglich noch gewollt, auch dessen sollte man sich bewusst sein in einer pluralistischen Gesellschaft.

 

Wir, die Mitglieder von TIAD, sind voller Zuversicht, soweit es jedenfalls die Stadt Nürnberg betrifft.

 

Der Deutsch-Türkische Unternehmerverein in Mittelfranken e.V. ist bereit, den Integrationsrat in allen Belangen, soweit ihm dies möglich ist, zu unterstützen.

 

In diesem Sinne werden alle Vereine aufgerufen, sich ebenso zu engagieren und dem Integrationsrat zur Seite zu stehen. Die Gewählten des Integrationsrats werden aufgerufen, sich der Verantwortung bewusst zu werden, sich allen gesellschaftlichen Schichten zu öffnen. Nur, wer Interessen und Gegeninteressen kennt, ist für eine vernünftige, ggf. vermittelnde Lösung in Fragen der Zuwanderung in der Lage.

Mit dem Integrationsrat ist zwar kein kommunales Wahlrecht für alle geschaffen, er ist aber der Weg in die richtige Richtung.

Möge der neue Integrationsrat uns allen Frieden, Glück und weitestgehende Gleichberechtigung bescheren !

 

20.03.2010,

Vorstand des Deutsch-Türkischen Unternehmervereins in Mittelfranken e.V. (TIAD)

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